Raumordnung

Mit einer Fläche von über 21.000 km2 und einer Bevölkerung von fast 6 Millionen Einwohnern ist für die Entwicklung des Oberrheinraums eine gemeinsame und abgestimmte Raumordnung von besonderer Bedeutung.

Die Oberrheinkonferenz hat daher eine ständige Arbeitsgruppe Raumordnung für den Austausch und die Abstimmung unter den deutschen, französischen und schweizerischen Fachleuten sowie die Umsetzung konkreter Projekte eingerichtet.

Leitfaden zur Grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben sowie Plänen und Programmen

In der trinationalen Metropolregion Oberrhein hat sich die grenzüberschreitende Be­teiligung bereits langjährig bewährt. Die Weiterentwicklung einer kohärenten Raum­entwicklung in der Metropolregion hängt nun davon ab, die Kooperation in der Raumordnung und der Umweltplanung noch mehr zu vertiefen. Die heutigen europäischen Regelungen zur grenzüberschreitenden Beteiligung wurden am Oberrhein bereits praktiziert, lange bevor sie verbindlich vorgeschrieben wurden; sie werden heute wiederum sehr weitgehend angewendet. Damit stellt der Oberrhein in diesem Feld eine Modellregion in Europa dar. 

Die rechtlichen Erfordernisse bei Vorhaben sowie Plänen und Programmen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen (Beachtung der Interessen der Bevölkerung, der Zuständigkeiten, der Verfahren…) erfordern eine Gegenüberstellung der unterschiedlichen nationalen Rechtssysteme und Verfahrensweisen sowie der interkulturellen Besonderheiten. Diese Unterschiede sind in jedem grenzüberschreitenden Verfahren vorhanden und können sehr schnell zu Missverständnissen oder Umsetzungsschwierigkeiten führen. Die große Chance einer weit entwickelten grenzüberschreitenden Kooperation besteht darin, diese Differenzen auszugleichen oder ganz zu beseitigen.

Der Leitfaden wurde aktualisiert, um den seit 2005 erfolgten Rechtsänderungen Rechnung zu tragen. Er bezieht sich auf den aktuellen Rechtsstand für grenz­überschreitende Beteiligungen von Behörden und Öffentlichkeit bei Vorhaben und nunmehr auch bei Plänen und Programmen mit erheblichen Umweltauswirkungen auf den Nachbarstaat. Diese Regelungen sind zwingend anzuwenden.

Aus den oben genannten Gründen kann sich die Metropolregion jedoch nicht nur auf die einfache Beachtung gültiger Rechtsvorschriften beschränken. Sie muss auch darüber hinaus die grenzüberschreitende Beteiligung stärken und jede Art der Zusammenarbeit fördern, um die Realisierung insbesondere solcher Vorhaben sowie Pläne und Programme zu erleichtern, die zu einer harmonischen und nachhaltigen Entwicklung der Oberrheinregion führen.

Eine solche grenzüberschreitende Strategie, die die nationalen, regionalen und lokalen Ziele der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einbezieht, soll in allen administrativen Ebenen verfolgt werden. Dies gilt insbesondere für die Werkzeuge der Raumplanung und der raumwirksamen Programme, mit deren Hilfe zu einer gemeinsamen Antwort auf die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger der grenzüberschreitenden Gebiete beigetragen werden kann.

Seminar "Raumordnung und Raumplanung am Oberrhein"

Voneinander lernen - Miteinander zusammenarbeiten in der Trinationalen Metropolregion

Die Arbeitsgruppe Raumordnung der Oberrheinkonferenz hat am 4. März 2010, in Zusammenarbeit mit dem Euro-Institut, in der Fachhochschule Kehl ein trinationales Seminar organisiert, das der Raumordnung am Oberrhein gewidmet war.

Als ein Tag der Information und des Austauschs über Konzepte und Planungsunterlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, dem Elsass und in den fünf Nordwestschweizer Kantonen gedacht, ist es Teil einer breiteren Reflexion über die grenzüberschreitende territoriale Raumordnung und folgt der Veröffentlichung der Broschüre über die Raumplanung des Oberrheins.

Fast 200 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Diese Mobilisierung zeigt das Interesse an diesem Thema und an der gegenseitigen Frage nach Verständnis der räumlichen Planung auf beiden Seiten des Rheins.

 

• Die am Seminar gezeigten Präsentationen können heruntergeladen werden; klicken Sie dafür auf den Namen des jeweiligen Referenten
  

 

PROGRAMM

 

ab 9.00	Empfang der Teilnehmer
10.00	Eröffnung des Seminars Urs WÜTHRICH-PELLOLI, Präsident der Oberrheinkonferenz Fachliche Einführung Philippe ROESCH, SGARE Adjoint, Préfecture de la Région Alsace et du Bas-Rhin, Präsident der Arbeitsgruppe „Raumordnung“ Moderation des Tages Dr. Dieter KARLIN, Verbandsdirektor, Regionalverband Südlicher Oberrhein
10.20	Rechtliche Grundlagen, Zielsetzungen, Instrumente und Verfahrensabläufe der Raumplanung im Elsass Stella STAUB, Directrice du SCOTERS (Schéma de cohérence territoriale de la région de Strasbourg) in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz Christoph TRINEMEIER, Leitender Direktor, Regionalverband Rhein-Neckar in den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn, Aargau, Jura Dr. Thomas NOACK, Amt für Raumplanung Kanton Basel-Landschaft   Gilles Chomat, DREAL (Direction Régionale de l’Environnement, de l’Aménagement et du Logement) Alsace
12.00	Vergleichende Analyse der drei Systeme Podiumsdiskussion
12.30	Mittagspause
14.00	Veranschaulichung der Rechtsrahmen und Möglichkeiten bei grenzüberschreitender Beteiligung an Raumplanungsverfahren Karl-Heinz HOFFMANN-BOHNER, Verbandsdirektor, Regionalverband Hochrhein-Bodensee Thomas GEIB, Abteilung Raumordnung, Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Jean-Philippe STREBLER, Directeur du syndicat mixte du SCOTAN (Schéma de cohérence territoriale d’Alsace du Nord)
14.45	Thema 1: Großflächiger Einzelhandel Rechtliche Vorgaben, Vorgehensweise, Handlungsspielräume: Erfahrungen in Frankreich, Deutschland und der Schweiz Dr. Martin SANDTNER, Leiter Planung, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Dr. Fritz HEIDLAND, Abteilungsdirektor a.D., Regierungspräsidium Freiburg / Dr. Gerd HAGER, Verbandsdirektor, Regionalverband Mittlerer Oberrhein Alfred BECKER (angefragt) / Baptiste KUGLER Directeur du SCOT du Piémont des Vosges Moderation: Hans WIRZ, Basel
14.45	Thema 2: Umwelt und Freiraumplanung Rechtliche Vorgaben, Vorgehensweise, Handlungsspielräume: Erfahrungen in Frankreich, Deutschland und der Schweiz Dr. Martin HUBER, Abteilungsleiter Kantonsplanung, Amt für Raumplanung Kanton Basel-Landschaft Tilo WIEDEMANN, Regionalverband Mittlerer Oberrhein / Klaus Dieter SCHULZ, Regionalverband Südlicher Oberrhein Géraldine MASTELLI, Chef-projet SCOTERS à l’Agence de Développement et d’Urbanisme de l’Agglomération Strasbourgeoise / Christian DRONNEAU, Chargé d’études milieux naturels et biodiversité à la Région Alsace Moderation: Reynald BAVAY, Directeur, Agence d’Urbanisme de la Région Mulhousienne
16.15	Kurzbericht der Arbeitsgruppen und gemeinsamer Ausblick Diskussion im Saal Dr. Dieter KARLIN, Verbandsdirektor, Regionalverband Südlicher Oberrhein Patricia GOUT, adjointe au chef de service énergie climat logement aménagement, Direction Régionale de l’Environnement, de l’Aménagement et du Logement Alsace
17.00	Ende des Seminars

 

 

 

 

Die Bevölkerung am Oberrhein zwischen 1999 und 2006

Grenzüberschreitende Demographieanalyse

In 2010 hat die Arbeitgsruppe Raumordnung der Oberrheinkonferenz erstmalig eine zusammenfassende und grenzüberschreitende Demographieanalyse des Oberrheins erstellt. Das Dokument wurde am 26. März 2010 vom Präsidium der Oberrheinkonferenz genehmigt und kann hier heruntergeladen werden.

 

 

Kantons- bzw. Regionalplanung im Oberrheingebiet

Die Arbeitsgruppe Raumordnung der Oberrheinkonferenz hat einen Vergleich der Regionalplanungsinstrumente im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz erstellt und in einer Broschüre veröffentlicht. Dieser erlaubt einerseits dank der vergleichenden Darstellung der Hauptmerkmale dieser Unterlagen einen zusammenfassenden und andererseits - dank der Karte sowie einer zusammenfassenden Tabelle der Gesamtheit der vorhandenen Dokumente im Gebiet des Oberrheins - einen vollständigen Überblick der unterschiedlichen Regionalplanungsunterlagen für die Trinationale Metropolregion Oberrhein.

Broschüre « Kantons- bzw. Regionalplanung im Oberrheingebiet » :